S Finnem sedíme v jedné ostravské kavárně a povídáme si. Řeč se postupně stočí na Bedřišku. Finn pomáhá místním obyvatelům zhruba rok. Vypráví o dřevěných domcích, o plánech na jejich demolici i o lidech, kteří se rozhodli, že se svého domova nevzdají bez boje. Čím déle ho poslouchám, tím větší mám chuť to místo vidět na vlastní oči. Bedřiška není daleko. Finn má čas, já také. A tak se tam vydáváme.

Während Belarus zuletzt vor allem durch die Freilassung mehrerer Hundert politischer Gefangener als Gegenstand diplomatischer Verhandlungen wahrgenommen wurde, zeichnet der im August 2026 veröffentlichte Viasna-Bericht Hidden Repression 2020–2026 ein anderes Bild …

Ještě ráno jsem seděl na semináři v Dolním Sasku se soudruhy a soudružkami ze Saska-Anhaltska. Večer jsem byl v kanceláři strany, díval se na televizi a sledoval, jak se jejich spolková země na obrazovce barví do modra …

Beim Spagat weiß jeder, dass der Körper Grenzen hat. Muskeln und Sehnen lassen sich nur begrenzt dehnen, irgendwann setzt die Anatomie der Beweglichkeit Grenzen. Wer allerdings die Geschichte der parlamentarischen Linken betrachtet, gewinnt den Eindruck, dass auch dort jahrelange Verrenkungen bleibende Spuren hinterlassen.

Die parlamentarische Linke versucht seit Jahrzehnten, zwei sehr unterschiedliche Welten gleichzeitig zu bewohnen. Mit dem einen Bein steht sie auf Demonstrationen gegen Krieg, Sozialabbau oder steigende Mieten. Mit dem anderen sitzt sie in Ausschüssen, beantwortet Presseanfragen, sucht Mehrheiten und bereitet den nächsten Fernsehauftritt vor. Dieser Spagat gilt vielen als Ausdruck politischer Reife. Vielleicht ist er in Wirklichkeit eine chronische Berufskrankheit.

Ratko Mladić ist tot. Der wegen Völkermords und Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilte ehemalige Kommandeur der bosnisch-serbischen Armee bleibt dennoch eine umkämpfte Figur. Während Überlebende und Angehörige der Opfer an die Verbrechen von Sarajevo und Srebrenica erinnern, verklären Nationalisten Mladić bis heute zum „Verteidiger der Serben“. Der Autor Ian Nadge zeigt, wie um die Erinnerung an den Kriegsverbrecher gerungen wird.

Es war ein unspektakulärer Vorgang, wie er sich in Krankenhäusern jeden Tag abspielt. Nach einem Todesfall wird ein Zimmer geräumt, persönliche Dinge werden in einen Beutel gelegt, Matratze und Bettgestell werden desinfiziert und das Bett frisch bezogen. Wenige Minuten später ist der Raum bereit für den nächsten Patienten. Der Tod kennt keine Dienstgrade.

Fast dreißig Jahre lang arbeitete meine Bekannte, Michelle, als Montessori-Kindergärtnerin. Obwohl Erzieher*innen in Deutschland dringend gesucht werden, gestaltet sich ihre Jobsuche schwierig: Mal fehlen Zusatzqualifikationen, mal liegt der Arbeitsort zu weit entfernt, mal passt die Stelle nicht. Während ich ihr dabei zusehe, frage ich mich, welche Berufe eigentlich nie ausgeschrieben werden – und wie man Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina wird.

Die Frage ist augenzwinkernd gemeint. Doch der Gedanke liegt nahe, dass Michelle mit ihrer jahrzehntelangen Erfahrung im Schlichten von Konflikten, Finden von Kompromissen und Vermitteln zwischen unvereinbaren Interessen für eine solche Aufgabe womöglich besser geeignet wäre als so mancher Berufsdiplomat. Während ich ihr über die Schulter schaue, schweifen meine Gedanken weiter. Wenn sich für fast jeden Beruf eine Stellenausschreibung finden lässt – warum eigentlich nicht für den Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina? Sie könnte ungefähr so lauten:

Gesucht wird eine Persönlichkeit mit Erfahrung in der Verwaltung eines souveränen Staates. Bewerber*innen sollten bereit sein, demokratisch beschlossene Gesetze außer Kraft zu setzen, gewählte Politiker*innen ihres Amtes zu entheben und bei Bedarf tief in das politische System eines europäischen Landes einzugreifen. Diplomatisches Geschick wäre von Vorteil. Eine demokratische Wahl findet nicht statt.

Eine Partei der Regierungskoalition wird von einem Gericht wegen Anstiftung zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen verurteilt – und bleibt trotzdem Teil der Regierung. Man würde erwarten, dass eine solche Verurteilung eine Regierung erschüttert. In Tschechien gehört so etwas inzwischen zum politischen Alltag.

Die rechtsextreme Svoboda a přímá demokracie (SPD, Freiheit und direkte Demokratie) wurde vom Bezirksgericht Prag 1 unter Vorsitz der Richterin Ivana Tichá zu einer Geldstrafe von drei Millionen Kronen verurteilt. Anlass waren Wahlplakate, die nach Auffassung des Gerichts gezielt Hass gegen Minderheiten schürten. Zu sehen waren ein KI-generierter dunkelhäutiger Mann mit blutigem Messer sowie zwei Roma-Kinder mit Zigaretten als Sinnbild angeblichen Sozialmissbrauchs. Die Botschaft war ebenso schlicht wie wirkungsvoll: Wenn etwas schiefläuft, sind immer die anderen schuld.

Es gibt eine merkwürdige Eigenheit der extremen Rechten. Sie behauptet unablässig, gegen das Establishment zu kämpfen – und schafft es doch zuverlässig, niemals dort anzukommen, wo das Establishment tatsächlich sitzt.

Grzegorz Braun, Regisseur, Publizist und heute Vorsitzender der rechtsextremen Konfederacja Korony Polskiej, ist dafür ein beinahe lehrbuchhaftes Beispiel. Internationale Bekanntheit erlangte er, als er im polnischen Parlament mit einem Feuerlöscher die Chanukka-Menora löschte und die Zeremonie als „satanischen Kult“ bezeichnete. Später forderte er im Europäischen Parlament, die „Judaisierung Europas“ zu stoppen, bestritt die historische Evidenz der Gaskammern und erklärte die Europäische Union zum Instrument der Zerstörung der polnischen Nation. Es ist ein politisches Zauberkunststück: Während alle auf den Feuerlöscher blicken, verschwindet das Kapital aus dem Blickfeld. Bei der Präsidentschaftswahl erhielt Braun mehr als 1,2 Millionen Stimmen – weit mehr, als viele Beobachter erwartet hatten.

Diese Zustimmung erklärt sich jedoch nicht dadurch, dass Millionen Polinen und Polen plötzlich antisemitische Verschwörungstheorien entdeckt hätten. Sie speist sich aus realen gesellschaftlichen Erfahrungen. Polen gilt häufig als wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der Transformation nach 1989. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs, ausländische Investitionen flossen ins Land, Autobahnen entstanden, ganze Regionen wurden modernisiert. Gleichzeitig entwickelte sich das Land zu einem Niedriglohnstandort innerhalb der Europäischen Union. Internationale Konzerne profitierten von günstigen Produktionsbedingungen, während viele Beschäftigte trotz wachsender Produktivität nur begrenzt am Wohlstandszuwachs teilhatten. Die Wohnkosten stiegen schneller als viele Einkommen, öffentliche Dienstleistungen wurden vielerorts ausgedünnt, ländliche Regionen verloren Arbeitsplätze und junge Menschen wanderten ab. Die Widersprüche sind real. Entscheidend ist die Frage, wie sie politisch erklärt werden.

Genau hier beginnt Brauns Erfolg.

Wer verhindern möchte, dass über Eigentum gesprochen wird, braucht heute nicht einmal die Presse zu kontrollieren. Oft genügt ein nationalistischer Skandal. Plötzlich spricht kaum jemand mehr über Korruption, soziale Ungleichheit oder die Macht großer Konzerne. Stattdessen geht es um Nation, Geschichte und Identität. Das klingt wie ein zynischer politischer Witz. Tatsächlich lässt sich dieses Muster in Krisenzeiten immer wieder beobachten.

Genau das lässt sich derzeit in Serbien beobachten.

Eine Äußerung der serbischen Ministerin Snežana Paunović sorgt derzeit international für Empörung. In einem Fernsehinterview erklärte sie, an Slobodan Miloševićs Stelle hätte sie 1998 eine ethnische Säuberung der Kosovo-Albaner durchgeführt – „ohne sie zu liquidieren“, wie sie hinzufügte, sondern indem sie sie aus dem Kosovo vertrieben hätte. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Die Europäische Union verurteilte ihre Aussagen scharf, die Regierung in Pristina sprach von einer Verherrlichung von Kriegsverbrechen, und binnen weniger Stunden richtete sich die internationale Aufmerksamkeit erneut fast ausschließlich auf Kosovo.

Stell dir vor, jemand zündet dein Haus an. Die Flammen schlagen durchs Dach, die Fenster platzen, die Mauern bekommen Risse. Jahre später taucht ein Fremder auf, stellt seinen Koffer vor den Trümmern ab – und plötzlich sind sich alle einig: Der war’s.
Oder anders: Fabriken schließen, Sozialwohnungen verschwinden, Investoren kaufen ganze Straßenzüge auf und Regierungen kürzen Sozialleistungen. Dreißig Jahre später zeigt jemand auf eine Flüchtlingsfamilie und erklärt: Dort liegt die Ursache eures Elends.

Absurd? Nicht absurder als viele Erklärungen, die derzeit für die Ausschreitungen auf der Shankill Road in Belfast angeboten werden. Natürlich sind Menschen wütend. Die eigentliche Frage ist nur: Warum richtet sich diese Wut so zuverlässig gegen diejenigen, die weder die Krise verursacht haben noch die Macht besitzen, sie zu beenden?

Vielleicht geht es nur mir so, aber ein Happy End macht mich immer stutzig. Knapp sechzehn Jahre lief in Ungarn einer der letzten autoritären Film Noirs Europas. Nun soll alles anders werden.

Jetzt beginnt angeblich ein neues Kapitel. Die richtige Regierung ist im Amt und startet „Operation Fegefeuer“: Korruption wird bekämpft, Oligarchen verfolgt, Medien reformiert, rechte Stiftungen aufgelöst und EU-Gelder freigeschaltet. Die liberale Presse feiert den demokratischen Neustart, in Brüssel knallen die Champagnerkorken und irgendwo läuft wahrscheinlich schon Don’t Stop Me Now von Queen.

Der Fall der Neonazi-Aktivist*in Marla-Svenja Liebich wurde zum Auslöser einer breiten Debatte über trans* Personen – obwohl er vor allem zeigt, wie erfolgreich rechte Provokationen die öffentliche Agenda bestimmen können. Statt über faschistische Organisierung zu sprechen, dreht sich die Diskussion um Geschlecht und Identität. Ein Kommentar von Ian Nadge über Medienlogik, rechte Provokation und Kulturkampf.

Es gibt politische Debatten, die entstehen aus gesellschaftlichen Konflikten heraus. Und dann gibt es politische Debatten, die entstehen, weil Redaktionen beschließen, dass ein absurder Einzelfall plötzlich das Zentrum gesellschaftlicher Realität darstellen soll. Der Fall der rechtsextremen Person Marla-Svenja Liebich gehört offensichtlich zur zweiten Kategorie.

Trotz erheblicher Kritik und Warnungen von Medizinern, Rechtswissenschaftlern sowie Datenschützern soll in Niedersachsen am 1. Juli das neue „Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke” in Kraft treten. Ian Nadge erklärt, warum diese Gesetzesänderung weder Hilfe noch Schutz für psychisch kranke Menschen bietet, sondern eine weitere Maßnahme des fortwährenden autoritären Staatsausbaus in Deutschland darstellt.

Man muss der niedersächsischen Landesregierung eines lassen: Während Therapieplätze fehlen, psychiatrische Stationen überfüllt sind und Menschen monatelang auf psychologische Hilfe warten, wurde immerhin eine Sache erstaunlich effizient organisiert – der zukünftige Zugriff staatlicher Behörden auf psychiatrische Akten.

Vielleicht ist das tatsächlich die neueste Innovation moderner Gesundheitspolitik: Wenn man keine funktionierende Versorgung finanzieren will, baut man eben bessere Überwachungsstrukturen. Warum gesellschaftliche Ursachen psychischer Krisen bekämpfen, wenn man Betroffene auch einfach systematisch verwalten kann?

The act of challenging the state authority of the state, of fundamentally questioning property and power, is a “criminal” charge that never expires: at 67 years old, alleged RAF member Daniela Klette has been sentenced to 13 years in prison.

…

Ach ja, die Geschichte kennt man ja: Ein „Investor“ taucht auf mit einem millionenschweren Bauprojekt, die Stadtverwaltung bläst vor Begeisterung ins Horn, und am Ende bleibt ein Scherbenhaufen aus leeren Versprechungen, architektonischem Größenwahn und natürlich zementierten Profitinteressen. Diesmal sollte es in Goslar ein Luxushotel werden – wohlgemerkt kein einfaches Hotel, sondern ein echtes Prunkstück – plus eine Veranstaltungshalle, natürlich direkt in Sichtweite der ehrwürdigen Kaiserpfalz. Denn was passt besser zusammen als kapitalistisches Renditestreben und jahrhundertealte Geschichte?

Nun zieht sich Investor Hans-Joachim Tessner zurück – offiziell, weil er „Gräben in der Bürgerschaft“ fürchtet. Wie nett! Tatsächlich wissen wir alle, dass diese Gräben nicht einfach aus Meinungsverschiedenheiten entstehen, sondern aus einem System, das Kultur, Architektur und Lebensräume gnadenlos zu Waren degradiert. Wenn sich dann auch noch Umwelt- und Heimatverbände über die Gestaltung eines Parkhauses beschweren, ist das nur das Sahnehäubchen auf dem kapitalistischen Kuchen – dahinter steht die viel grundlegendere Frage: Für wen baut man hier eigentlich?

Seit Lia Beckers Essay Der Horizont eines sozialen Antifaschismus in der Zeitschrift LuXemburg wirrt der Begriff des sogenannten „sozialen Antifaschismus“ durch die linke Szene – als hätte jemand endlich den fehlenden Schlüssel zwischen Kapitalismuskritik und Bündnispolitik gefunden. In Wirklichkeit handelt es sich um die strategische Neuverpackung altbekannter reformistischer Rezepte: Statt den Faschismus, also den immer weiter greifenden Rechtsruck auf der einen Seite und  den autoritären Umbau der Gesellschaft auf der anderen, als spezifischen Krisenmodus des neoliberalen Herrschaftsmodels zu begreifen, wird er zu einem allgemeinen gesellschaftlichen Übel erklärt, das sich durch „breite Bündnisse“ und die moralische Aufladung sozialer Fragen bekämpfen lasse. Der Fokus auf „soziale Dimensionen“ mag progressiv klingen, ersetzt jedoch Klassenanalyse durch eine beliebige Aufzählung von Unterdrückungsformen, die sich bruchlos in die Logik von NGOs und parlamentarischen Parteien einfügt.