Wenn es an der Tür klingelt in Belarus

Proteste in Minsk am 18. Oktober 2020
(Bild: Homoatrox, CC BY-SA 3.0)

Es klingelt. Mehr lässt sich nicht sagen. Nicht, in welcher Stadt die Wohnung liegt. Nicht, wer hinter der Tür lebt. Nicht einmal, wer klingelt. Vielleicht ist es der Paketdienst. Vielleicht eine Nachbarin. In Belarus kann dieselbe Türklingel aber auch den Besuch der Polizei oder des Geheimdienstes ankündigen.

Gerade diese Ungewissheit ist für viele Menschen Teil des Alltags geworden. Autoritäre Herrschaft beginnt nicht erst mit einer Festnahme oder einem Urteil. Sie beginnt dort, wo Menschen ihr Verhalten verändern, weil sie jederzeit mit einer Hausdurchsuchung, einer Vorladung oder der Auswertung ihres Mobiltelefons rechnen müssen. Jede unerwartete Begegnung, jeder Anruf und jedes Klingeln an der Tür können zu einer möglichen Bedrohung werden.

Seit Jahren dokumentiert das Menschenrechtszentrum Viasna politisch motivierte Strafverfahren, Hausdurchsuchungen und Festnahmen. Auch das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) beschreibt anhaltende willkürliche Inhaftierungen, Misshandlungen und erhebliche Einschränkungen grundlegender Freiheitsrechte. Beide zeichnen das Bild eines Staates, in dem Repression nicht mehr nur auf spektakuläre Gewalt setzt, sondern zunehmend den Alltag durchdringt.

Wer Belarus verstehen will, sollte den Blick deshalb nicht allein auf Präsident Aljaksandr Lukaschenko richten. Seine lange Amtszeit prägt das politische System, erklärt jedoch weder dessen Stabilität noch, weshalb die Proteste des Jahres 2020 zwar niedergeschlagen wurden, die gesellschaftlichen Spannungen bis heute aber fortbestehen.

Belarus wird häufig entweder als „letzte Diktatur Europas“ oder als Überbleibsel sowjetischer Staatlichkeit beschrieben. Beide Bilder greifen zu kurz. Ebenso wenig lässt sich aus einem hohen Anteil staatlicher Unternehmen auf sozialistische Eigentumsverhältnisse schließen. Entscheidend ist nicht, wem Betriebe formal gehören, sondern wer über sie verfügt und ob Beschäftigte ihre Interessen unabhängig vertreten können. Wo freie Gewerkschaften fehlen und demokratische Mitbestimmung ausgeschlossen sind, ersetzt staatliches Eigentum keine gesellschaftliche Selbstverwaltung.

Die politische Ordnung entwickelte sich seit Mitte der 1990er Jahre schrittweise zu einem stark präsidial geprägten System. Präsidialverwaltung, Sicherheitsbehörden, Staatsanwaltschaft und Gerichte wurden zunehmend auf Loyalität gegenüber der politischen Führung ausgerichtet. Viele Belaruss*innen verbanden dieses Modell lange mit Stabilität, vergleichsweise geringer Arbeitslosigkeit und einem ausgebauten öffentlichen Sektor. Diese Erfahrungen erklären einen Teil seiner gesellschaftlichen Akzeptanz. Mit demokratischer Teilhabe sind sie jedoch nicht gleichzusetzen.

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