Operation Fegefeuer – Das Drehbuch bleibt dasselbe

Viktor Orbán beim Gipfeltreffen der Patrioten für Europa

Nach dem Machtwechsel in Ungarn feiern viele Beobachter das Ende des Orbánismus und einen vermeintlichen Neuanfang. Doch was, wenn sich vor allem das politische Personal ändert, während die gesellschaftlichen Machtverhältnisse bestehen bleiben? Ian Nadge analysiert, warum die angekündigte „Operation Fegefeuer“ eher einem Kulissenwechsel als einem Systemwechsel gleicht.

Vielleicht geht es nur mir so, aber ein Happy End macht mich immer stutzig. Knapp sechzehn Jahre lief in Ungarn einer der letzten autoritären Film Noirs Europas. Nun soll alles anders werden.

Nun beginnt angeblich ein neues Kapitel. Die richtige Regierung ist im Amt und startet „Operation Fegefeuer“: Korruption wird bekämpft, Oligarchen verfolgt, Medien reformiert, rechte Stiftungen aufgelöst und EU-Gelder freigeschaltet. Die liberale Presse feiert den demokratischen Neustart, in Brüssel knallen die Champagnerkorken und irgendwo läuft wahrscheinlich schon Don’t Stop Me Now von Queen.

Die Geschichte ist fast zu schön, um nicht wahr zu sein: Der Schurke verschwindet, der Rechtsstaat kehrt zurück und der Abspann kann beginnen. Nur spielt Politik selten nach Hollywood-Drehbüchern. Systeme verschwinden nicht mit den Menschen, die sie verwalten. Wenn sich Eigentum, wirtschaftliche Macht und die Interessen, die der Staat organisiert, kaum verändern, dann ist das vielleicht ein Regierungswechsel – aber noch kein Wechsel des Systems.

Péter Magyar und seine Regierung versprechen mit ihrer „Operation Fegefeuer“, das alte Regime auszubrennen. Tatsächlich wird nicht das System erneuert, sondern seine politische Verwaltung.

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