Elif Eralp: Der politische Spagat und die „parlamentarische Vernunft“

Elif Eralp - Foto: Pascal Kuba Koston

Der Umgang mit dem Auftritt von Dahabflex und die Reaktion der Spitze der Berliner Linken, insbesondere deren Spitzenkandidatin Elif Eralp, haben Debatten über den Umgang mit Palästina in der Linken ausgelöst. Dabei bedarf es ebenso dringend einer Analyse der Wirkung der Logik des Parlamentarismus.

Beim Spagat weiß jeder, dass der Körper Grenzen hat. Muskeln und Sehnen lassen sich nur begrenzt dehnen, irgendwann setzt die Anatomie der Beweglichkeit Grenzen. Wer allerdings die Geschichte der parlamentarischen Linken betrachtet, gewinnt den Eindruck, dass auch dort jahrelange Verrenkungen bleibende Spuren hinterlassen.

Die parlamentarische Linke versucht seit Jahrzehnten, zwei sehr unterschiedliche Welten gleichzeitig zu bewohnen. Mit dem einen Bein steht sie auf Demonstrationen gegen Krieg, Sozialabbau oder steigende Mieten. Mit dem anderen sitzt sie in Ausschüssen, beantwortet Presseanfragen, sucht Mehrheiten und bereitet den nächsten Fernsehauftritt vor. Dieser Spagat gilt vielen als Ausdruck politischer Reife. Vielleicht ist er in Wirklichkeit eine chronische Berufskrankheit.

Der jüngste Konflikt um den Berliner Kreisverband Neukölln und den Rapper Dahabflex macht sichtbar, warum. Innerhalb weniger Stunden verschob sich die politische Aufmerksamkeit. Nicht mehr der Genozid in Gaza, die deutsche Nahostpolitik oder die Aussagen eines Künstlers standen im Mittelpunkt. Stattdessen ging es um Distanzierungen, Krisenkommunikation und den möglichen Imageschaden einer Partei.

Die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp reagierte mit einer öffentlichen Distanzierung und erklärte, Aufrufe zur Gewalt gegen Zivilisten seien inakzeptabel. Das es keinen Aufruf zur Gewalt gegen Zivilisten gab, ist für die Analyse erstmal nebensächlich. Schnelle Distanzierungen mögen parteipolitisch funktional sein. Eine Analyse ersetzen sie nicht.

Rap lebt von Zuspitzung, Provokation und Rollenrede. Ob einzelne Zeilen als Metapher, politische Polemik oder tatsächlicher Gewaltaufruf zu verstehen sind, lässt sich nur im Zusammenhang des gesamten Werks beurteilen. Doch genau darüber wurde kaum gesprochen. Noch bevor über den künstlerischen Kontext und die politischen Inhalte gestritten wurde, dominierten Distanzierungen und Krisenkommunikation. Aus einem politischen Konflikt wurde ein Kommunikationsproblem.

Gerade der Kreisverband Neukölln reagierte anders. Während sich ein großer Teil der öffentlichen Debatte auf Schadensbegrenzung konzentrierte, hielt der Kreisverband an der politischen Auseinandersetzung selbst fest. Dass innerhalb derselben Partei zwei so unterschiedliche Reaktionen möglich waren, verweist auf zwei unterschiedliche politische Rationalitäten.

Die übliche Erklärung fragt: Warum hat Elif Eralp so gehandelt? Die interessantere Frage lautet jedoch: Warum reagieren Parlamentarier*innen unterschiedlicher Parteien in vergleichbaren Situationen so häufig ähnlich? Die eigentliche Frage lautet also nicht, warum einzelne Politiker*innen so handeln, wie sie handeln. Sie lautet, warum Menschen in denselben Institutionen immer wieder zu ähnlichen politischen Reaktionen gelangen. Genau hier beginnt eine materialistische Analyse. Denn Politik entscheidet sich nicht erst in den Antworten. Sie entscheidet sich bereits darin, welche Fragen zuerst gestellt werden.

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